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Abteilungen  >  Bergbau  >  Bergrecht

Bergrecht, Planfeststellungsverfahren, Anlagensicherheit und Geothermie

Das Referat 4.2. betreut die Abteilung Bergbau in allen juristischen Fragestellungen. Als zweiter Schwerpunkt obliegen ihm spezielle Zulassungsverfahren.

Bergbauliche Vorhaben werden – ebenso wie andere Planvorhaben – unter  bestimmten Voraussetzungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-Gesetz unterzogen. Dies ist in der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben festgelegt. Entsprechend werden die nach § 52 Abs. 2 a i.V.m. §§ 57 a und 57 b Bundesberggesetz vorgesehenen Planfeststellungsverfahren durch das LGB durchgeführt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Koordination der fachlichen Belange, die Kooperation mit anderen Behörden sowie die Einbeziehung der Bürger. Nach Auslegung der Planunterlagen werden die Einwendungen und Stellungnahmen mit den Betroffenen, Einwendern und den Trägern öffentlicher Belange erörtert. Der Planfeststellungsbeschluss wird ebenfalls ausgelegt.

Daneben sind besonders ausgebildete Fachleute für Genehmigungsverfahren bzw. Betriebsplanverfahren für Schacht- und Schrägförderanlagen sowie Tiefbohrungen und Gasspeicherungen zuständig. Erdöl und Geothermie sind hier Stichworte, die in Rheinland-Pfalz zunehmend an Bedeutung gewinnen und einen Arbeitsschwerpunkt insbesondere unter dem Aspekt der Anlagensicherheit bilden. Die Anerkennung von Sachverständigen, Fragen der Gerätesicherheit und die Durchführung der 12. BImSchV gehören gleichfalls zum Arbeitsgebiet.

Zugleich nimmt das Referat die Aufgaben der Widerspruchsstelle und die Prozessvertretung des Landes in bergrechtlichen Klageverfahren wahr. Begleitet wird außerdem der Entwurf von Rechtsnormen, Richtlinien und Verwaltungsvorschriften.

Zur juristischen Betreuung gehört daneben die Zuständigkeit für die Ermächtigung von Ärzten nach GesBergV sowie die Durchführung von Grundabtretungsverfahren.

Planfeststellungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Neuaufschluss des Basaltlavatagebaus "Langacker" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Ochtendung
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Neuaufschluss des Feldspattagebaus "Marta" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Waldböckelheim
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Neuaufschluss des Tontagebaus "Kellerwiese" auf dem Gebiet der Gemeinde Bilkheim
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Basaltlavatagebaus "Bolsdorf 1" in der Verbandsgemeinde Hillesheim
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Feldspattagebaus "Albersweiler" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Albersweiler
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Feldspattagebaus "Jettenbach" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Jettenbach Alternativer text
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Feldspattagebaus "Nonnenfels-Eisensteiner Kopf" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Kirchheimbolanden
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Kies- und Quarzsandtagebaus „Leimersheim“ durch die Markus Wolf Kieswerke und Transporte, Leimersheim
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Quarzittagebaus "Alexandra" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Daxweiler
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Quarzsandtagebaus "Daxlander Au" auf dem Gebiet der Stadt Hagenbach
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Quarzsandtagebaus "Hagenbach-Obere Au"
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Quarzsandtagebaus "HAGENBACH-STIXWÖRTH" auf dem Gebiet der Stadt Hagenbach
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Quarzsandtagebaus "Jockgrim-Rheinzabern" auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Jockgrim.
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Tontagebaus "Salz-Bilkheim" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Bilkheim
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Tontagebaus "Schmittenhöhe" auf dem Gebiet der Stadt Koblenz
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Zulassung des Basalttagebaus "Nauberg-Welsche Hütte"

Ansprechpartner

Referatsleitung

Regierungsrätin
Auer, Edna
06131 / 9254 - 257
E-Mail

Anlagensicherheit

Bergrat
Zewe, Christoph
06131 / 9254 - 268
E-Mail

Bohrlochbergbau

Bergrat
Zewe, Christoph
06131 / 9254 - 268
E-Mail

Grundabtretung

Regierungsrätin
Auer, Edna
06131 / 9254 - 257
E-Mail

Geothermie

Dipl.-Geologin
Reinheimer, Lina
06131 / 9254 - 144
E-Mail

oberflächennahe Bohrungen

Techn. Angestellter
Friedrich, Jan
06131 / 9254 - 265
E-Mail

Planfeststellungs- verfahren

Amtsrat
Ackermann, Stefan
06131 / 9254 - 260
E-Mail

Bauamtmann
Kisters, Frank
06131 / 9254 - 350
E-Mail

Reg.-Angestellter
Ziesner, Dr. Michael
06131 / 9254 - 259
E-Mail

Salinen

Techn. Angestellter
Friedrich, Jan
06131 / 9254 - 265
E-Mail

Widerspruchsverfahren

Regierungsrätin
Auer, Edna
06131 / 9254 - 257
E-Mail

Regierungsrat
Steiner, Thomas
06131 / 9254 - 256
E-Mail