Bekanntgabe des Landesamtes für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Die Fa. Neptune Energy Deutschland GmbH plant die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen mithilfe einer Tiefbohrung auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Offenbach an der Queich. Es ist vorgesehen, eine Tiefbohrung auszuführen und anschließend den Untergrund qualitativ und quantitativ auf das Vorhandensein von Kohlenwasserstoffen zu untersuchen.

Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 UVPG i.V.m § 1 Nr. 10 Buchstabe b UVP-V Bergbau ist eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Entsprechend § 7 UVPG führt die zuständige Behörde eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht als überschlägige Prüfung durch und prüft, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so besteht keine UVP-Pflicht.

Basierend auf den vorgelegten Unterlagen und ergänzt mit Informationen von rheinland-pfälzischen Geoinformationssystemen kommt das LGB als zuständige Behörde zu dem Ergebnis, dass am geplanten Vorhabensstandort keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen.

Der wesentliche Grund, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten für den Vorhabensstandort festgestellt werden, liegt daran, dass Schutzgebiete entsprechend Anlage 3 Nr. 2.3 UVPG nicht tangiert werden.

Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.