Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung des Tontagebaus „Doris“ der Sibelco Deutschland GmbH gem. § 57 a Bundesberggesetz (BBergG) auf dem Gebiet der Stadt Eisenberg in der Verbandsgemeinde Eisenberg im Donnersbergkreis.

1. Bergbauliches Vorhaben

Die Sibelco Deutschland GmbH plant, den Tontagebau „Doris“ südlich von Eisenberg (Pfalz) zu erweitern. Die Rohstoffvorräte im Bereich der jetzigen Betriebsfläche werden voraussichtlich im Jahr 2025 erschöpft sein. Mithilfe von Erkundungsbohrungen aus den Jahren 2015 und 2016 wurde nachgewiesen, dass sich die Lagerstätte des grundeigenen Rohstoffs Ton weiter in nördliche und westliche Richtung fortsetzt. Um die Lagerstätte in diese Richtung zu erschließen und weiterhin wirtschaftlich abbauen zu können, ist eine Erweiterung des Rahmenbetriebsplanes erforderlich.

Basierend auf den Ergebnissen der durchgeführten Explorationsbohrungen sowie der Lagerstättenmodellierung beantragt die Sibelco GmbH eine Erweiterung des Rahmenbetriebsplanes um 161.935 m² (davon entfällt eine Fläche von 998 m² auf eine geringfügige Änderung in südliche Richtung). Unter Berücksichtigung der erforderlichen Sicherheitsabstände (zu Fremdgrundstücken, Grundwasserschichten, etc.) ergibt sich ein Lagerstätteninhalt von rund 2,5 Millionen Tonnen an verwertbaren Tonen. Bei einer voraussichtlichen durchschnittlichen Förderung von 60.000 t pro Jahr wäre somit die Rohstoffversorgung am Standort Eisenberg für weitere 40 Jahre gesichert.

Näheres ist der beigefügten Lageplanskizze zu entnehmen.

2. Rechtsgrundlage

Das Verfahren ist ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 52 Abs. 2 a BBergG in Verbindung mit § 1 Ziffer 1 Buchstabe b) Doppelbuchstabe aa) UVP-V-Bergbau (Verordnung über die Umweltverträglichkeit bergbaulicher Vorhaben) und § 3 c UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung).

3. Verfahrensstand

Mit Schreiben vom 24.11.2021 hat die Sibelco Deutschland GmbH den Antrag auf Durchführung eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren gestellt. Das Beteiligungsverfahren erfolgte mit Schreiben des LGB vom 22.03.2022. Die Planoffenlage fand von 04.04.2022 bis 03.05.2022 bei der Verbandsgemeinde Eisenberg und dem LGB in Mainz statt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 11.01.2024 ausgefertigt. Der Beschluss ist bestandkräftig. Das Verfahren ist abgeschlossen.