Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung des Quarzsandtagebaus „HAGENBACH-STIXWÖRTH“ der Heidelberger Sand- und Kies GmbH, Heidelberg, gem. § 57 a Bundesberggesetz (BBergG) auf dem Gebiet der Gemarkung der Stadt Hagenbach im Landkreis Germersheim.

1. Bergbauliches Vorhaben

Die Heidelberger Sand- und Kies GmbH, Heidelberg plant die Erweiterung der bestehenden Rohstoffgewinnung zum Nassabbau von Quarzkies und -sand. Die Ausdehnung ist erforderlich, da der Rohstoffvorrat im „Altbereich“ nahezu erschöpft ist. Die beantragte Erweiterungsfläche ist nach den Angaben der Antragstellerin im Landesentwicklungs-programm IV, im Regionalen Raumordungsplan Rheinpfalz 2004 und im Flächen-nutzungsplan zum überwiegenden Teil als Fläche für die Rohstoffsicherung ausgewiesen. Darüber hinaus wird der Planungsbereich von Flächen mit den Zielen „Regionaler Grünzug“ und „Vorranggebiet Wasserwirtschaft –Schwerpunkt Hochwasserschutz“ überlagert.

Der Geltungsbereich des Planes umfasst eine Fläche von 8,2 Hektar.

Nach Auskiesung soll eine Gewässerfläche entstehen. Darüber hinaus sollen landwirtschaftliche Nutzflächen für den naturschutzfachlichen Ausgleich in Anspruch genommen werden. Näheres ist der beigefügten Lageplanskizze zu entnehmen.

Der Geltungsbereich des Planes umfasst eine Flächen von über 8 Hektar. Nach Auskiesung soll eine Gewässerfläche entstehen. Darüber hinaus sollen landwirtschaftliche Nutzflächen für den naturschutzfachlichen Ausgleich in Anspruch genommen werden.

Näheres ist der beigefügten Lageplanskizze zu entnehmen.

2. Rechtsgrundlage

Das prozedurale Verfahren ist als bergrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 52 Abs. 2 a BBergG in Verbindung mit § 1 Ziffer 1 Buchstabe b) Doppelbuchstaben aa und bb) UVP-V-Bergbau ausgestaltet.

3. Verfahrensstand

Mit Schreiben vom 11.02.2010 hat die Heidelberger Sand und Kies GmbH den Antrag auf Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens gestellt. Das Beteiligungsverfahren wurde am 23.02.2010 durch das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) eröffnet. Eine Planoffenlage fand im Zeitraum vom 01.03.2010 – 31.03.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach statt. Ein Erörterungstermin wird am 16. Mai 2013 durchgeführt. Aufgrund der im Anhörungsverfahren vorgetragenen Bedenken und Anregungen hat die Antragstellerin Planergänzungen vorgenommen.

Die Planmodifizierungen werden am Erörterungstermin behandelt.

4. Verfahrensfortgang

Ein Planfeststellungsbeschluss erging Ende September 2014 zu Gunsten der Unternehmerin unter Nebenstimmungen. Eine Ausfertigung des Beschlusses und des festgestellten Planes für dieses Vorhaben lagen in der Zeit vom 06.10.2014 bis 20.10.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach aus. Klage gegen die Zulassung wurde nicht erhoben. Das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen.