Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung des Tagebaus „Schmittenhöhe“ der Marx Bergbau GmbH & Co. KG gem. §§ 52 Abs. 2a, 57 a Bundesberggesetz (BBergG) auf dem Gebiet der Stadt Koblenz in der Gemarkung Koblenz.

1. bergbauliches Vorhaben:

Die Marx Bergbau GmbH & Co. KG, Dornburg / Langendernbach, plant die Erweiterung des bestehenden Tontagebaus „Schmittenhöhe“ um 7,23 Hektar. Die Ausdehnung ist erforderlich, da die Tonvorräte nahezu erschöpft sind.

Das Landesentwicklungsprogramm IV weist die Fläche als Schwerpunktraum für den Freiraumschutz und Erholungsraum aus. Der derzeit genehmigte Abbaubereich und die gegenständliche Erweiterungsfläche wurden im Juni 2006 im Regionalen Raumordnungsplan als Vorranggebiet für die Rohstoffgewinnung festgesetzt.

Im Flächennutzungsplan der Stadt Koblenz ist der genehmigte Abbaubereich als Abgrabungsfläche mit Folgenutzung als Grünland sowie als Fläche mit angestrebter Renaturierung ausgewiesen. Die Forstfläche im Erweiterungsbereich ist als Waldfläche dargestellt.

2. Rechtsgrundlage:

Das prozedurale Verfahren ist als bergrechtliches Planfeststellungsverfahren nach §§ 52 Abs. 2a, 57a, 57c in Verbindung mit § 1 UVP-V-Bergbau ausgestaltet.

3. Verfahrensstand:

Mit Schreiben vom 04.11.2008 wurde beim Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau „Schmittenhöhe“ gem. §52 Abs. 2a BBergG durch die Marx Bergbau GmbH & Co. KG  beantragt. Die anerkannten Vereine und die Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 16.01.2009 beteiligt.

Eine Planoffenlage wurde nach vorheriger ortsüblicher Bekanntmachung vom 02.02. 2009 bis 01.03.2009 bei der Stadtverwaltung Koblenz durchgeführt. Der Erörterungstermin wurde am 09.07.2009 in den Räumlichkeiten der SGD Nord in Koblenz durchgeführt.

4. Verfahrensfortgang:

Der Planfeststellungsbeschluss erging im Frühjahr 2012 unter Nebenbestimmungen.